Solidarisches Grundeinkommen

Das Pilotprojekt Solidarisches Grundeinkommen (SGE) ist im Jahre 2019 gestartet und bundesweit einmalig. Im Land Berlin ist das Modellvorhaben zum solidarischen Grundeinkommen speziell für Langzeitarbeitslose geschaffen worden. So werden neue Wege in der Arbeitsmarkpolitik beschritten. Die Teilnahme am Projekt SGE ist freiwillig, nicht sanktionsbewehrt und die Teilnehmenden werden nach Tarif- oder Mindestlohn bezahlt. Mit dem solidarischen Grundeinkommen und den sozialversicherungspflichtigen Jobs können Menschen längerfristig eine öffentliche Beschäftigung erhalten. Es werden Arbeitsplätze im öffentlichen Nahverkehr, in Kitas oder Schulen und bei der Unterstützung älterer Menschen finanziert. Das Ziel ist es, durch SGE unsere Stadt solidarischer und lebenswerter zu machen. Damit leistet Berlin einen wichtigen Beitrag zur Teilhabe, sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit.

Auf 1.000 Beschäftigungsverhältnisse ist die Zahl der Förderungen im SGE begrenzt. Dieses Ziel wurde bereits Ende 2020 erreicht. Das Projekt Solidarisches Grundeinkommen wird wissenschaftlich begleitet. Im Fokus steht dabei die Untersuchung der Wirkung, auch im Hinblick auf gewonnene Erkenntnisse für die zukünftige Arbeitsmarktpolitik des Landes Berlin. Eine Methode der Begleitung ist zum Beispiel die Befragung der Teilnehmenden. Ein dazu gehöriger Zwischenbericht wird wahrscheinlich 2022 vorliegen.

Die Beschäftigungen sind grundsätzlich unbefristet. Fünf Jahre lang wird der Arbeitsplatz im SGE vom Land Berlin gefördert. Es werden zusätzlich Coachings und Qualifizierungen angeboten. Die individuelle Unterstützung und der Integrationsprozess gelingen dadurch erfolgreicher. Der Übergang in eine reguläre und nicht geförderte Beschäftigung ist anvisiert. Wenn dieses jedoch nicht gelingt, dann gewährleistet das Land Berlin im Anschluss an diese Förderung die weitere dauerhafte Beschäftigung am Pilotprojekt.

Spezielle Einsatzfelder und Förderbedingungen für das Solidarische Grundeinkommen wurden im Vorfeld festgelegt. Die SGE-Tätigkeiten sind zusätzlich und gemeinwohlorientiert. Sie sollen keinen regulären Arbeitsplatz verdrängen. Insgesamt wurden elf Einsatzfelder definiert. SGE-Beschäftigte können in folgenden Clustern tätig sein:
1. City-Lotse/Lotsin,                           7. Lotsendienste Teilhabe und Prävention,
2. Schulorganisationsassistent*in,     8. Besuchs- und Betreuungsdienste,
3. Kitahelfer*in,                                  9. Umweltbildung und -info,
4. WBG-Quartiersläufer*in,              10. Obdachlosenlotsen*innen
5. Mobilitätshelfer*in,                       11. Kulturorganisationsassistent*in.
6. Mobilitätshelfer*in, ,

Im Bereich der Kulturorganisationsassistenz übernehmen die SGE-Teilnehmenden bei der AGRARBÖRSE verschiedene Aufgaben. Die Vor- und Nachbereitung sowie die Unterstützung bei der Durchführung von kulturellen Veranstaltungen stehen dabei im Mittelpunkt. Die Veranstaltungen sind kostenfrei und stehen der gesamten Bürgerschaft zur Verfügung. Die Beschäftigten geben Hilfestellungen und bieten Begleitdienste an. So ermöglichen sie mobilitäts- und anderweitig eingeschränkten Menschen eine bessere Teilhabe und die Teilnahme an diversen kulturellen Angeboten.